Kulturausschuss vom 7. Mai 2013

Publiziert am 7. Mai 2013 von Klaus Werner-Lobo

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 2
Zwölfter Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 in der Fassung vom 29. April 2011 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 3
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Verein Soho in Ottakring“ werden für die Jahre 2013 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert Jahr 2013 60 000 EUR
präliminiert Jahr 2014 60 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757, im Voranschlag 2013 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag 2014 Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen Weiterlesen →

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Warum ich das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien unterstütze

Publiziert am 12. April 2013 von Klaus Werner-Lobo

Ich gebe zu, ich hab mich nicht besonders intensiv damit beschäftigt, aber es ärgert mich ziemlich mit welchen Argumenten sich Leute aus meinem (politischen) Umfeld gegen das kommende Woche startende Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien aussprechen. Deshalb möchte ich den von mir am häufigsten gehörten Argumenten hier in aller Kürze und Unvollständigkeit etwas entgegensetzen und zum Unterschreiben auffordern (mit den Argumenten katholischer Kreise setzt sich Mitinitiator Niko Alm hier auseinander):

1. Die Religionsfreiheit ist ein Grund- und Menschenrecht
Eben. Das Volksbegehren richtet sich NICHT gegen Kirchen, Religionen oder gar Gläubige, sondern gegen die Privilegien einzelner Kirchen – allen voran der römisch-katholischen. Das geht auf Kosten der Freiheit Anders- oder Nichtgläubiger. Weil nur wenn Angehörige egal welcher Religion und Konfessionsfreie vom Staat gleich behandelt werden diese Freiheit garantiert ist.

2. Aber viele der ProponentInnen sind AtheistInnen
Stimmt, auch ich habe keine lautstarke Unterstützung von Religionsangehörigen für die Trennung von Kirche und Staat und gegen Kirchenprivilegien vernommen. Schade eigentlich. Das ist ein bisschen so wie wenn das Frauenvolksbegehren vor 15 Jahren nur von Frauen initiiert worden wäre. Hoppala, das Frauenvolksbegehren wurde nur von Frauen initiiert, oder? Schade eigentlich! Deren Schuld? Vermutlich eher nicht. Ich hab’s, nona, unterschrieben.

3. Die ProponentInnen treten missionarisch, ja sogar mit religiösem Eifer auf.
Mal halblang. Dass jemand, der/die einen von ihm/ihr so empfundenen gesellschaftlichen Missstand mit einem gewissen Eifer und Einsatz bekämpft ist ja nix Schlechtes, oder? Mir ist aufgefallen, dass dieses Argument vor allem Leute – leider auch meines politischen Umfeldes – vorbringen, von denen ich mir durchaus mehr “Glaube” an die Möglichkeit zur Veränderung, mehr Utopie, Mut und Überzeugungskraft wünschen würde.

4. Kirchliche Institutionen und religiöse Menschen engagieren sich so wie wir für soziale und menschenrechtliche Anliegen
Stimmt, und das ist ihnen hoch anzurechnen. Aber wenn sie gegenüber anderen Vereinen und Gruppen die das ebenso tun vom Staat – z.B. finanziell – besser gestellt werden geht das häufig auf deren Kosten. Oder glaubt ihr an wundersame Geldvermehrung? Warum also nicht gleichbehandeln?

5. Einzelne Forderungen des Volksbegehrens sind falsch oder überzogen
Mal ehrlich: Bei welchem Anliegen mit mehr als zwei Forderungen seid ihr mit allen hundertprozentig einverstanden? Wie oft habt ihr schon eine Partei gewählt wo ihr nicht mit dem kompletten Parteiprogramm einverstanden seid? Ich bin sogar Mandatar einer solchen! Es geht doch bitte in erster Linie um die grundsätzliche Kritik daran dass sich über die Jahrhunderte eine Macht etabliert hat, die demokratisch nicht legitimiert ist, die in vielen Bereichen gesellschaftlich bigott und rückständig ist, Menschenrechte (z.B. von Frauen & gleichgeschlechtlich Liebenden) mit Füßen tritt und trotzdem immer noch – gerade eben leider auch in diesen Bereichen – großen politischen Einfluss ausübt und auf unser aller Kosten gegenüber anderen Gruppen privilegiert ist. Das endlich einmal öffentlich infrage zu stellen, zu diskutieren und dann im Einzelnen über die jeweils gesellschaftlich beste Lösung nachzudenken, dazu kann dieses Volksbegehren beitragen. Nicht mehr und nicht weniger. Deshalb:

Du sollst hingehen!

 

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Kulturausschuss vom 9. April 2013

Publiziert am 10. April 2013 von Klaus Werner-Lobo

Hier das Protokoll des gestrigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2013 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)

Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Durchführung des 30. Donauinselfestes, des 1. Mai Festes, von Bezirksveranstaltungen und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2013 in der Höhe von 1 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 810 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3819/757, Sonstige kulturelle Maßnahmen, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2013 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „Wiener Kulturservice“ für die Aktivitäten im Jahr 2013 wird im Voranschlag 2013 auf dem Ansatz 3819, Sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 240 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 240 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen

Post Nr. 3
Die Subvention an LINK.*Verein für weiblichen Spielraum für den Zeitraum Juli 2013 bis Juni 2014 in der Höhe von insgesamt 585 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Förderung für den Zeitraum Juli bis Dezember 2013 in der Höhe von 292 500 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 292 500 EUR ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen Weiterlesen →

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Kulturausschuss vom 5. März 2013

Publiziert am 5. März 2013 von Klaus Werner-Lobo

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den „Kulturverein österreichischer Roma“ für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2013 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen

Post Nr. 2
1) Die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ im Jahr 2013 in der Höhe von 453 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an den „Verein zur Förderung der Stadtbenutzung“ für das Projekt „Wienwoche“ wird im Voranschlag 2013 auf Ansatz 3819, sonstige kulturelle Maßnahmen, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit 40 000 EUR zu decken ist.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein „Das Dorf – Kunst- und Kulturverein“ für die Jahresaktivitäten 2013 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 25 000 EUR der für das Jahr 2013 vorgesehenen Förderung wird aus dem Rahmenbetrag (GR-Beschluss vom 14. Dezember 2012, Pr.-Zahl 03954-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck). Weiterlesen →

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Kulturausschuss vom 12. Februar 2013

Publiziert am 12. Februar 2013 von Klaus Werner-Lobo

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Da ich aus familiären Gründen nicht in Wien sein konnte hat mich dankenswerterweise Klubobmann David Ellensohn vertreten. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
2) Bericht zum gegenständlichen Antrag
Antrag mit den Stimmen von SPÖ und Grünen abgelehnt
Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 2
Die Subvention an den „Verband österreichischer gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2013 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(weiter an: Stadtsenat und Gemeinderat)
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 3
Für die zweckgebundene Rücklage Kulturförderungsbeitrag wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, eine 1. Überschreitung in der Höhe von 203 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 710, Öffentliche Abgaben (Ausgaben) ohne Gebühren gemäß FAG, mit 1 000 EUR, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 142 000 EUR und Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 60 000 EUR zu decken ist.

Für die Umbedeckung einer Subvention wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine 6. Überschreitung in der Höhe von 995 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, mit 995 000 EUR zu decken ist. Weiterlesen →

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Am Sonntag wird mir fast die Hand abfallen

Publiziert am 17. Januar 2013 von Klaus Werner-Lobo

Zuerst einmal: Es ist eine Frechheit und eine Verhöhnung der Demokratie, dass wir am Sonntag zwischen Berufsheer und  Wehrpflicht abstimmen sollen. In Wahrheit ist es eine Abstimmung zwischen Berufsheer mit Wehrpflicht (das haben wir nämlich jetzt) und Berufsheer ohne Wehrpflicht.

Ich aber wäre, wie viele, für die komplette Abschaffung dieser teuren, vordemokratischen, potenziell gefährlichen und in jeder Hinsicht sinnlosen Institution, und an deren Stelle für einen zivilen Katastrophenschutz und ein Freiwilliges Soziales Jahr, oder, noch besser: ein Freiwilliges Soziales Leben.

Es ist so wie wenn wir nur zwischen SPÖ und ÖVP wählen könnten. Wäre das so, würde ich protestieren und dennoch SPÖ wählen, wobei mir dabei fast die Hand abfallen würde. Weil die ÖVP das größere Übel ist. Und ich würde erneut protestieren.

Ich protestiere und wähle die Abschaffung der Wehrpflicht, wobei mir dabei fast die Hand abfallen wird. Weil die Wehrpflicht das größere Übel ist. Weil wir es unserer Gesellschaft und unseren Kindern nicht zumuten können, dass sie besinnungslos gehorchen, töten und saufen lernen. Das Heer muss dennoch weg. Dafür werde ich erneut protestieren.

PS: Dafür mach ich am Sonntag auch was Sinnvolles, gehe zur Matinee “20 Jahre SOS Mitmensch” ins Volkstheater und anschließend zum Solidaritätszug mit den Flüchtlingsprotesten unter dem schönen Motto “Man kann auch ja sagen”.

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Kulturausschuss vom 15. Jänner 2013

Publiziert am 15. Januar 2013 von Klaus Werner-Lobo

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Ausbildungsunterstützung für freiwillige Tätigkeiten in den Bezirksmuseen
2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag
Antrag mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen abgelehnt
Bericht mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen

Post Nr. 2
1) Beschluss-(Resolutions-) Antrag der GemeinderätInnen Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzplans der Wiener Symphoniker
2) Bericht zum gegenständlichen Beschluss-(Resolutions-) Antrag Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Weil sie leben wollen und nicht nur überleben

Publiziert am 7. Januar 2013 von Klaus Werner-Lobo

Heute fand im Wiener Landtag auf Verlangen der Grünen eine Debatte zum Thema “Menschenwürdiger Umgang mit Flüchtlingen in Österreich” statt. Hier meine Rede, die ich – zum lautstarken Missfallen der rechten Oppositionsparteien – auf Englisch begonnen habe, da einige der Flüchtlinge die Debatte auf der Galerie verfolgten:

First of all, I want to give my respect and my warm welcome to all the Refugees and their supporters who are struggling for nothing less than being treated as human beings in Austria. The city of Vienna cannot fulfill all your demands, most of them have to be solved by the national authorities and some of them on European level. But as a European Metropolis, as a city that is proud of being ranked of having the highest quality of life in the world, we can and should express our solidarity and our welcome to any single person that comes and looks for shelter, respect and perspective of a decent live in our wonderful hometown.

Wir erleben gerade einen historischen Moment in Wien. Viele von uns sind damit überfordert. Viele von uns – auch jene, die immer für eine sozial gerechte, weltoffene und respektvolle Gesellschaft eingetreten sind – sind überfordert mit der Tatsache, dass da auf einmal Menschen kommen, Verfolgte, Flüchtlinge, die nicht als BittstellerInnen auftreten, die nicht das Haupt neigen wenn sie um Asyl, um Hilfe, um Obdach bitten, sondern die Forderungen stellen, Forderungen, die von vielen als überzogen wahrgenommen werden, weil sie nicht in unser Bild von BittstellerInnen, von Gästen, von verfolgten Armutschkerln passen.

Weil sie leben wollen und nicht nur überleben, weil sie nicht nur versorgt werden wollen, ja in Wahrheit gar nicht versorgt werden wollen, sondern Arbeit, Bildung, Selbstbestimmung, Lebensperspektiven und freie Ortswahl, ja überhaupt Freiheit verlangen. Weiterlesen →

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Über Freiheit, Kunst und Zensur

Publiziert am 9. Dezember 2012 von Klaus Werner-Lobo

Dutzende Mails, hunderte Kommentare auf Twitter, bis dato 350 Posts allein auf meiner Facebook-Seite: Ich weiß jetzt, was ein Shitstorm ist. Was war passiert?

Am Mittwoch kontaktierte mich ein Journalist des Kurier, der mich fragte warum ich im vergangenen Kulturausschuss einer Subvention von insgesamt 712.000 Euro für VÖM (das ist Planet Music im Gasometer) und Szene Wien, beide geleitet von Josef “Muff” Sopper, zugestimmt hätte. Immerhin hätten doch die Grünen – neben anderen Bedenken – immer dagegen protestiert, dass dort immer wieder explizit sexistische, homophobe und rassistische Bands aufgetreten seien. Und für den 8.12., also gestern, sei erneut eine Band programmiert, die alle drei Kriterien in besonders ekelhafter Weise vereint: Die Hinichen, eine Gruppe, die explizit frauen- und lesbenfeindliche, Gewalt gegen Frauen verherrlichende und rassistische Inhalte verbreitet – etwa mit Texten wie “Wir mischen auf im Frauenhaus, wir peitschen die Emanzen aus, wir treiben die Lesben vor uns her (…) Die Fotzen ja die ghörn verdroschen” (s.u.). Weiterlesen →

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To Jango with Love

Publiziert am 3. Dezember 2012 von Klaus Werner-Lobo

Jango Edwards erhielt heute aus der Hand von Kulturstadtrat Mailath-Pokorny das Goldene Verdienstzeichen der Stadt Wien. Wer Jango kennt wird sich nicht wundern, dass Festakt etwas anders verlief als normalerweise: Für die Ehrenzeichenkanzlei, aber auch für Kameraleute und manch andere Anwesende war Jangos Auftritt eine, sagen wir mal, Herausforderung.

Hier die Laudatio, die ich auf Jangos Wunsch halten durfte. Auch meine Rede begann etwas ungewöhnlich: Mit nix. Also zumindest erstmal nicht mit Reden.

This is about power. This is about freedom. This is about love. This is about things that Jango Edwards has given to us.

One of the lessons I learned from Jango is that you don’t have to do nothing to get all that.

I did nothing now, I just gave myself the freedom to do nothing – and I got all your attention. And you can believe me, it’s hard to do nothing, it takes a lot of courage to just stand here doing nothing. And I got all your attention. Maybe I should do that in the next session of the Gemeinderat. I’m sure I will get an Ordnungsruf, a call for obedience. Weiterlesen →

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